„Aktion scharf“ am Flughafen Innsbruck
11 Finanzpolizisten und 8 Polizisten legten sich am 19. Februar beim Flughafen Wien auf die Lauer. Ihr Ziel: Die ankommenden Taxis und Mietwagen zu kontrollieren. Insgesamt wurden 190 Taxilenker und 30 Taxi-Betriebe geprüft. Das ernüchternde Ergebnis: Die Finanzpolizei musste 14 Anzeigen ausstellen, ein Wagen wurde sogar gepfändet – der entsprechende Unternehmer hatte einen Steuerrückstand von 15.000 Euro. Die Polizei stellte 21 Anzeigen und 13 Organmandate aus.
Vor allem in puncto Registrierkasse gab es einiges zu bemängeln. So dürften manche Taxis gar keine Registrierkasse gehabt haben. „Acht der 14 Anzeigen erfolgten nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz (ASVG), eine nach dem Arbeitslosenversicherungsgesetz, zwei nach der Gewerbeordnung sowie drei nach dem Arbeitszeitgesetz“, heißt es auf orf Tirol online.
Auch nicht schön: Einer der Taxilenker stand unter Drogen, eine Lenkerin war alkoholisiert. Als die Beamten den Alko-Test mit der Fahrerin machten, hatte diese bereits einen Kunden im Auto und wollte Richtung Salzburg losfahren. Gar nicht nüchtern: Wie sich später herausstellte, hatte die Lenkerin einen Atemalkoholgehalt von 1,14 Promille. Der Kunde ließ sich später von einem anderen – nüchternen – Taxilenker nach Salzburg bringen.
„Die behördenübergreifenden Schwerpunkteinsätze der Finanzpolizei gemeinsam mit der Polizei sind ein wichtiger Baustein in unserem Kampf gegen Abgaben- und Sozialversicherungsbetrug. Ich danke allen Beteiligten für ihren Einsatz im Sinne fairer Wettbewerbsverhältnisse“, so Finanzminister Magnus Brunner.
Fotocredit: BMF - Finanzpolizei